Wieso zwei Stimmen zum Volksentscheid?

In den letzten Wochen haben die wahlberechtigten Hamburger die Wahlunterlagen per Post zugesendet bekommen. Im Unterschied zu Bürgerschaftswahlen, ist es bei einem Volkentscheid üblich, dass die Mehrzahl der Bürger per Briefwahl abstimmt. In diesem Jahr ist es besonders eklatant, da der Wahltag, also der 18.Juli 2010, genau in die Sommerferien der Hamburger Schulen fällt und somit viele Wahlberechtigte verreist sein werden.

Den Bürgern wurde ein Stimmzettel zugesendet, auf dem zwei Fragen gestellt werden, die man jeweils mit JA oder NEIN beantworten kann.

Theoretisch kann man beide Fragen mit JA oder auch beide Fragen mit NEIN beantworten. Wenn man zum Ausdruck bringen möchte, dass man gegen die Volksinitiative ist, aber auch nicht in vollem Umfang mit der Vorlage der Bürgerschaft ist, sollte man jeweils mit NEIN stimmen. Relevant ist aber vor allem die erste Stimme über die Vorlage zum Volkinitiative “Wir wollen lernen”, denn die Bürgerschaft braucht die Stimme nicht unbedingt, um eine Schulreform umzusetzen.

Bis zum 15.06.2010 wurden insgesamt 235.417 Abstimmungsbriefe bei den Bezirksämtern Hamburgs gezählt. Insgesamt 1.259.875 Wahlberechtigte in Hamburg sind aufgefordert, bis zum 18. Juli über die künftige Struktur des Schulsystems mitzubestimmen. Abstimmungsleiter Beiß rechnet damit, dass der allergrößte Teil von ihnen dies per kostenloser Briefwahl tun wird. Ausgezählt werden die Stimmen aber erst am 18. Juli 2010 ab 18 Uhr.

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